Datenschutz

Unter welchen Umständen darf ein Arbeitgeber den Browserverlauf seines Arbeitnehmers, ohne dessen Zustimmung durchsuchen? Über diese Frage wurde vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 14.01.2016 entschieden.

Sachverhalt:

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie einer Reihe von Zahlungsansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis. Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt. Am 05.03.2014 wurde dem Kläger […]

Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom […]

Datenschutz bei Apps – ein oftmals unterschätzes und wenig beachtetes Thema. Es gibt Untersuchungen, wonach die Mehrzahl der angebotenen Apps die Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts nicht einhalten. Im Internet finden sich auch viele Anleitungen dazu, wie man als Nutzer von Apps sein Smartphone so einstellen kann, dass die App möglichst wenig auf dort abgespeicherte Daten […]

Vor kurzem machte ein Urteil Furore, das unter dem Stichwort Dash-Cam-Urteil erging. Es handelte sich dabei um das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, AZ: AN 4 K 13.01634. Es war einem Datenschutzbeauftragter aus Bayern verboten worden, eine Armaturenbrettkamera zur Aufnahme des Verkehrsgeschehens zu führen. Das Gericht hat angenommen, dass das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle […]

Datenschutzrecht wird in der Praxis immer wichtiger. Bei Nichteinhaltung von Datenschutzbestimmungen drohen Unternehmen hohe Bußgelder. Manche Unternehmen berufen Mitarbeiter zum internen Datenschutzbeauftragen – mit der Konsequenz des besonderen Kündigungsschutzes (ähnlich wie bei einem Betriebsrat). Wer das nicht möchte, kann einen externen Datenschutzbeauftragen einschalten. Dieser sollte über die entsprechende Sachkunde verfügen.

Datenschutzbeauftragter Dr. Graf hat sich bereits […]