Ab dem 25.05.2018 gilt die Datenschutz Grundverordnung in allen europäischen Ländern, damit natürlich auch in Deutschland. Mit der Implementierung neuer Regelungen sind Aufwände für Unternehmen verbunden. Diese sollten die neue Datenschutz Grundverordnung jedoch auch als Chance betrachten. Ein hoher Datenschutz Standard erhöht das Vertrauen von Menschen, insbesondere Kunden, in das Unternehmen. Erfreulich dabei ist insbesondere […]
Über die Frage der Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung im Fall einer fahrlässigen Installation von Schadsoftware auf dem Arbeitsrechner entschied jüngst das LAG Mainz.
Sachverhalt:
Der Kläger war Arbeitnehmer in einem kriminaltechnischen Sachverständigenbüro. Im Rahmen dieser Beschäftigung hatte er auf seinen dienstlichen Rechner das Programm „audiograbber“ geladen und installiert. In der Datei befand sich ein Virus der zur […]
Unter welchen Umständen darf ein Arbeitgeber den Browserverlauf seines Arbeitnehmers, ohne dessen Zustimmung durchsuchen? Über diese Frage wurde vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 14.01.2016 entschieden.
Sachverhalt:
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie einer Reihe von Zahlungsansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis. Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt. Am 05.03.2014 wurde dem Kläger […]
Das Landgericht Düsseldorf entschied am 09.03.2016 (Az. 12 O 151/15), dass die Integration des „Gefällt mir“ Plugins auf Internetseiten, die von Facebook unabhängig sind, gegen Datenschutzrichtlinien, nämlich das Bundesdatenschutzgesetz, verstößt.
Der Sachverhalt:
Auf der Website des Modehauses Peek & Cloppenburg KG war das „Gefällt mir“ Plugin von Facebook eingebaut. Die Integration dieses Plugins wurde von der Verbraucherzentrale […]
Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom […]
Die Kanzlei Dr. Graf hat vor kurzem einen Erfolg gegen eine negative Bewertung eines Mandanten durch eine Ratingagentur erzielt. Das Landgericht hatte der Klage auf Unterlassung nicht stattgegeben, die dagegen gerichtete Berufung war erfolgreich. Der Beklagten wurde untersagt, gegenüber Dritten eine schlechte Risikoeinschätzung der Mandantin abzugeben und ihr Ausfallrisiko als hoch einzustufen. Das Gericht führt […]
Datenschutz bei Apps – ein oftmals unterschätzes und wenig beachtetes Thema. Es gibt Untersuchungen, wonach die Mehrzahl der angebotenen Apps die Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts nicht einhalten. Im Internet finden sich auch viele Anleitungen dazu, wie man als Nutzer von Apps sein Smartphone so einstellen kann, dass die App möglichst wenig auf dort abgespeicherte Daten […]
Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem – für juristische Verhältnisse – recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. Dabei geht es um Fragen des Datenschutzrechts, der irreführenden, wettbewerbswidrigen Werbung, des Softwarerechts, Urheberrechts und des Kennzeichenrechts. In nächster Zeit werde ich dazu im Rahmen einer Beitragsreihe wichtige Praxisfragen erläutern […]
Vor kurzem machte ein Urteil Furore, das unter dem Stichwort Dash-Cam-Urteil erging. Es handelte sich dabei um das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, AZ: AN 4 K 13.01634. Es war einem Datenschutzbeauftragter aus Bayern verboten worden, eine Armaturenbrettkamera zur Aufnahme des Verkehrsgeschehens zu führen. Das Gericht hat angenommen, dass das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle […]
Dr. jur. Thorsten Graf ist seit erfolgreicher Durchführung einer entsprechenden Ausbildung offiziell geprüfter, zertifizierter Datenschutzbeauftragter TÜV-Nord (Zertifikat: DSB-TÜV-A36-675730-2013). Die Prüfung erfolgte schriftlich zu folgenden Themen:
– Rechtliche Grundlagen
– Datenschutzorganisation
– IT-Sicherheit
Datenschutzrecht erlangt in Betrieben eine immer größere Bedeutung. Firmen sind ab einer Anzahl von 10 Beschäftigten, die mit personenbezogenen Daten arbeiten, verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten einzusetzen. Dies kann […]
