Ein Suchmaschinenbetreiber hatte sich im Rahmen der Geschäftsbedingungen das Recht eingeräumt, sämtliche vom Nutzer online eingegebenen Informationen und Daten ohne besonderen Anlass und Benachrichtigung zu überprüfen, zu ändern oder zu löschen. Ferner ließ sich der Betreiber ein einfaches Nutzungsrecht an dem gesamten eingestellten Inhalt der Nutzer einräumen. Dies ging sogar so weit, dass […]
Viele Webseitenbetreiber bedienen sich sog. Webtracking-Dienste. Einer der wichtigsten ist Google Analytics. Ist der Einsatz derartiger Dienste zulässig oder drohen dem Webseitenbetreiber Abmahnungen?
Google selbst schreibt vor, dass der Webseitenbetreiber auf die Nutzungsbedingungen hinzuweisen habe. Damit sind aber datenschutzrechtliche Fragen keinesfalls geklärt. Das Problem bei solchen Web-Tracking Hinweisen auf der Seite in einem Impressum besteht darin, […]
Gestern hat der BGH über die Zulässigkeit eines Meinungsforums zur Lehrerbewertung (www.spickmich.de) entschieden (VI ZR 196/08). Über den Fall wird derzeit in der Presse viel berichtet, so dass ich auf die Darstellung des Sachverhalts verzichte. Einzelheiten ergeben sich im übrigen aus der entsprechenden Pressemitteilung des BGH.
Welche praktische Bedeutung geht von dem Urteil für Meinungsforen im […]
Wann benötigt man als Webseitenbetreiber eine Datenschutzerklärung?
Immer wenn Daten des Nutzers erhoben werden, muss dieser vorab über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten informiert werden, vgl. § 13 Abs. 1 TMG und § 33 Abs. 1 BDSG.
In welchen Fällen muss eine Einwilligung des Nutzers über die Nutzung der Daten eingeholt […]
Seit einiger Zeit werden Internetnutzer von bestimmten Kanzleien wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht abgemahnt. Es ist von mehreren 1.000 Abmahnungen die Rede. Dies betrifft insbesondere die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg. Wir haben folgende FAQ allgemein für Abmahnungen im Zusammenhang mit Filesharing zusammengestellt:
1. Muss ich die geforderte Unterlassungserklärung abgeben oder kann ich sie abgewandeln oder kann […]
